Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen geregelt, die
über diesen Onlineshop zwischen Christina Messer, Schubertstr. 5, 71101 Schönaich und dem
jeweiligen Käufer geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Verkäufer (nachfolgend „Verkäufer“)
und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder
juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
Sofern im Folgenden von Waren die Rede ist, sind hiervon – sofern angeboten – auch digitale
Produkte (digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen
umfasst
1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Der Kunde kann aus
dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese über den – den Warenkorb
betreffenden Button – in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den für den Abschluss
des Kaufvertrages erforderlichen Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im
Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten
jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung
durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten
erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des
Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur
abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der
Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit
dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt (wie z.B. PayPal / Paypal Plus /
PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der
Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die
Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn der Kunde vor
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden
Bankdaten erhält. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
3. Mit der E-Mail (Eingangsbestätigung und Annahme der Bestellung) oder in einer separaten E-
Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden der Vertragstext sowie
etwaige Garantiebedingungen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck)
zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Die aktuellen
AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit auch unter https://Mandorla-
chocolate.de/agb eingesehen werden.
§ 3 Anfertigung von Waren nach Kundenvorgaben
Wir fertigen keine Waren nach Kundenvorgaben an.
§ 4 Beginn Lieferfrist, Lieferung, Bereitstellung digitaler Inhalte
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag
nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der
letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das Transportunternehmen die
bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Richten sich die Angebote des Webshops ausschließlich an andere Unternehmer, verstehen
sich die Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des Bestellvorgangs ausgewiesen
und sind – sofern nicht anders angegeben – vom Kunden zu tragen.
Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen.
Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht
auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung stehen
Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um Zahlungsoptionen wie Vorauskasse,
Kreditkarte oder die Nutzung von Zahldienstleistern wie z.B. PayPal, Klarna oder Amazon Pay
handeln. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer
kann die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, wenn kein späterer
Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung
nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in
Verzug.
Für Verbraucher gilt:
2a. Punkt 2 gilt nur, sofern der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder
Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. In Fall des Verzugs hat der Kunde
dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz
zu zahlen.
Für Unternehmer gilt:
2b. Im Falle des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 9
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus dem Shop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte
neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfristen für den
Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
3. Sollte für einzelne Artikel eine Garantie bestehen, so wird in der Artikelbeschreibung
ausdrücklich darauf hingewiesen. Die Einzelheiten sind den jeweiligen Garantiebedingungen zu
entnehmen.
§ 9 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen
sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm ein gesetzliches
Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu
entnehmen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere ausführliche
Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.
§ 12 Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet
unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf
einsehbar sind.
§ 13 Force Majeure Klausel
1. Im Falle höherer Gewalt kann der Verkäufer nicht für die ordnungsgemäße Funktion des
Webshops garantieren.
2. Unter höherer Gewalt fallen alle unvorhersehbaren Ereignisse, die – soweit sie vorhersehbar
gewesen wären – außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters oder des Teilnehmers liegen.
Zu solchen Ereignissen gehören auch: Naturkatastrophen wie Überschwemmungen,
Sturmfluten, Orkan soweit andere Unwetter im Ausmaß einer Katastrophe, Erdbeben,
Blitzschlag, Lawinen und Erdrutsche, Feuer, Seuchen, Pandemien, Epidemien und infektiöse
Krankheiten (soweit von der WHO oder einer öffentlich-rechtlichen Organistion ausgerufen und
auf ein Gefahrenniveau von mindestens „mäßig“ gestuft wurde), Krieg oder kriegsähnliche
Zustände, innere Unruhen, militärische oder widerrechtliche Machtergreifung, Behörden- und
Regierungsanordnungen, Streiks und Aussperrungen, Brand, Kampfmittelbeseitigung oder
ähnliches.
3. Bei Eintritt eines solchen Ereignisses kann die Funktionsweise des Webshops aufgrund
äußerer Umstände eingeschränkt werden oder ausfallen. Ansprüche gegen den Verkäufer
wegen fehlerhafter Übermittlung von Bestellungen (Abgabe eines Angebots) oder
Zahlungsvorgängen führen während der Dauer des Ereignisses nicht zu
Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Verkäufer.
Käufer sind verpflichtet den Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen zu
informieren, wenn eine Bestellung unbeantwortet und/ oder unbearbeitet bleibt, die Käufer aber
an der Bestellung festhalten wollen. Diese Information muss schriftlich per E-Mail oder Brief
erfolgen, in jedem Fall auf die Weise, die sicherstellt, dass der Verkäufer das
Informationsschreiben erhält.
4. Nach Erhalt der Information über die fehlerhafte oder fehlgeschlagene Bestellung setzt sich
der Verkäufer mit dem Anbieter in Verbindung, um die Bestellung entweder zu bestätigen oder
abzulehnen. Er kann jedoch aufgrund der unvorhersehbaren Ereignisse nicht garantieren, dass
das Bestellte Produkt/ die bestellten Produkte innerhalb der angegebenen Lieferzeit beim
Kunden eintreffen. Sollte eine Lieferung innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt des
Ereignisses nicht möglich sein, hat der Verkäufer dem Käufer den Kaufpreis inkl. Versandkosten
zu erstatten, es sei denn beide Parteien haben etwas anderes vereinbart. Es entstehen keine
anderen Ersatz- oder Zahlungsansprüche gegenüber de Verkäufer.
5. Die Einschränkungen des Abs. 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
6. Beide Parteien, Verkäufer wie auch Käufer, verpflichten sich, alles dafür zu tun, um zu einer
gütlichen Einigung zu kommen.
§ 14 Streitbeilegungsverfahren (wenn der Kunde Verbraucher ist)
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen
erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Verkäufer ist freiwillig bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstellte teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des
Bundes – Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl.
§ 15 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von
Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht
gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende
Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Hinweis zum Urheberrecht:
Diese AGB wurden von den Vertragsanwälten der TISKO Consulting GmbH (
https://www.Gepruefter-Webshop.de ) erstellt und unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz.
Eine weitere Verwendung, als der vertraglichen Vereinbarung oder das Kopieren und
unberechtigte Nutzen der Texte wird nicht gestattet und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar,
die rechtlich geahndet wird.